Deutschland seit der Wiedervereinigung

Mit dem Fall der Berliner Mauer am 9. November 1989 war der Grundstein für die Wiedervereinigung Deutschlands gelegt. Bereits knapp ein Jahr später, am 3. Oktober 1990, trat die DDR offiziell der BRD bei. Die Freude über das Ende des geteilten Landes wurde aber schon bald überschattet von hoher Arbeitslosigkeit, Staatsverschuldung, gebrochenen Wahlversprechen und vielen unerfüllten Hoffnungen. Wie hat sich Deutschland seit der Wiedervereinigung entwickelt? Ist das Land wirklich zusammen gewachsen oder ist die einstige Teilung noch lange nicht überwunden?

Am 1. Juli 1990, also etwa drei Monate vor der offiziellen Wiedervereinigung Deutschlands, wurde in der DDR die Deutsche Mark (Abkürzung: "DM") eingeführt. Sie löste als Zahlungsmittel die Mark der DDR (Abkürzung: "M") ab. Der Umtauschkurs bei der Einführung der D-Mark in der DDR betrug eins zu zwei - das bedeutet, für zwei DDR-Mark bekam man eine D-Mark. Renten, Löhne, Mieten der DDR-Bürger wurden aber eins zu eins umgestellt.

Mit der neuen Währung kam auch die "Soziale Marktwirtschaft" des Westens in die fünf neuen Bundesländer. In der zuvor in der DDR betriebenen "Planwirtschaft" gab der Staat den Unternehmen genaue Anweisungen, wie viele Güter in welchem Zeitraum herzustellen waren. In der Marktwirtschaft hingegen bestimmen die Unternehmen selbst, wann und wie viel sie produzieren, und orientieren sich dabei am Markt - also auch daran, wie das Angebot und die Nachfrage für bestimmte Produkte sind und wie die Chancen gegenüber der Konkurrenz stehen.

Die Wirtschaftssysteme der DDR und Westdeutschlands waren somit völlig verschieden, was nach der Wende zu einigen Schwierigkeiten führte. Von vielen Kritikern wird die schnelle wirtschaftliche Angleichung der DDR an westdeutsche Verhältnisse als übereilt und falsch angesehen, denn sie brachte nicht nur für den Westen, sondern auch für die Wirtschaft und die Menschen in der ehemaligen DDR große Probleme mit sich: So mussten ostdeutsche Unternehmen ihre Waren nun auch in einer "harten Währung" an andere Länder verkaufen und hatten beispielsweise gegen die zuvor weniger produktiven Firmen aus den Nachbarländern Tschechien und Polen kaum Chancen, im Konkurrenzkampf zu bestehen. Weiterhin kam es in den neuen Bundesländern zu einer schnellen Anpassung der Arbeitslöhne an das Niveau des Westens - und das, obwohl die Produktivität (also Leistungsfähigkeit) der Unternehmen im Osten viel geringer war als die der westlichen Firmen, so dass sich viele von ihnen nicht halten konnten.

Die erste gesamtdeutsche Bundestagswahl

Die erste gesamtdeutsche Bundestagswahl fand im Dezember 1990 statt. In seinem Wahlkampf versprach Bundeskanzler Helmut Kohl (CDU) den Menschen in den neuen Bundesländern "blühende Landschaften", in denen es sich "zu leben und zu arbeiten lohnt". Die CDU/CSU-Fraktion (Christlich Demokratische Union sowie Christlich-Soziale Union in Bayern) erzielte mit 43,8 Prozent der Wählerstimmen einen klaren Sieg und setzte das Regierungsbündnis mit der FDP (Freie Demokratische Partei) fort. Helmut Kohl wurde als Kanzler wiedergewählt.

Der Bundestag beschloss, den Sitz von Bundesregierung und Bundestag von Bonn nach Berlin zu verlegen. Dieses Vorhaben kostete sehr viel Zeit und vor allem Geld - erst acht Jahre nach dem Beschluss war der Umzug größtenteils vollzogen. Zudem wurden die Steuern zur Finanzierung der deutschen Einheit deutlich erhöht. (Steuern sind Abgaben von Bürgern oder Unternehmen an den Staat.)

In den Jahren 1991 und 1992 kam es in Deutschland zu einer Welle rechtsradikaler Gewalttaten. Neonazis verübten mehrere Brandanschläge auf Gebäude, in denen Asylbewerber untergebracht waren und griffen Ausländer auf offener Straße an. Dabei kamen mehrere Menschen ums Leben. Am schlimmsten wütete die rechte Szene in Hoyerswerda, Rostock-Lichtenhagen, Solingen und Mölln.

Ganz anders, als vor der Wahl 1990 versprochen, kam die deutsche Wirtschaft nicht in Schwung, die Kaufkraft der Bürger nahm ab, Arbeitslosigkeit und Unzufriedenheit in der Bevölkerung wuchsen. Dennoch wurde das Regierungsbündnis aus CDU/CSU und FDP bei der Bundestagswahl 1994 mit knapper Mehrheit wiedergewählt und Helmut Kohl durfte erneut vier Jahre regieren.

Staatsverschuldung und soziale Einsparungen

In der vorherigen DDR war die Wirtschaft staatlich organisiert, und ihr Besitz ging nach der deutschen Wende an den neuen gesamtdeutschen Staat über. In der Folge kam es zu zahlreichen "Privatisierungen" - damit ist der Verkauf von Staatseigentum an private Unternehmer gemeint. Firmen aus Westdeutschland übernahmen praktisch ihre Konkurrenz aus dem Osten und lösten viele der ostdeutschen Unternehmen auf. Während Ostdeutschland auf dem Markt in Osteuropa nicht mehr konkurrenzfähig war, machte der Westen dort nach der Wiedervereinigung immer höhere Umsätze.

Dem wirtschaftlichen Ungleichgewicht zwischen West- und Ostdeutschland wurde mit Steuerzahlungen entgegengewirkt. So zahlten die Menschen in Ostdeutschland insbesondere in den ersten Jahren nach der Wiedervereinigung Produkte aus Westdeutschland mit westdeutschen Steuergeldern. Dieses Geld floss wiederum als Umsatz und Gewinn zurück nach Westdeutschland.

Ende des Jahres 1994 wurde die "Treuhandanstalt" aufgelöst - diese war vom Staat beauftragt worden, das Industrievermögen der ehemaligen DDR zu "privatisieren". Damit hatte sie nicht nur wenig Erfolg, sondern hinterließ auch einen gewaltigen Schuldenberg von 275 Milliarden Deutschen Mark (entspricht etwa 140 Milliarden Euro). Da sich die Regierung mit der Wiedervereinigung finanziell übernommen hatte und einige - wie viele kritisierten - zu schnelle und unbedachte Maßnahmen getroffen hatte, musste sie an anderer Stelle einsparen. Die neuen "Spargesetze", die im Sommer 1996 in Kraft traten, stießen auf große Proteste im Land. Viele Leistungen im Sozialsystem wurden stark gekürzt - zum Beispiel wurde der Kündigungsschutz für Arbeitnehmer gelockert sowie höhere Zuzahlungen und Leistungsbeschränkungen in der Krankenversicherung beschlossen.

Der politische Kurs der Regierung fand immer weniger Zuspruch innerhalb der Bevölkerung. Der Spitzenkandidat der SPD (Sozialdemokratische Partei Deutschlands) für die Bundestagswahl 1998, Gerhard Schröder, galt dagegen für viele als neuer Hoffnungsträger: Er versprach den Wählern eine Politikwende nach der "Ära Kohl" hin zu mehr "sozialer Gerechtigkeit" und weniger Arbeitslosigkeit.

Die CDU-Spendenaffäre sorgt für Empörung

Die Ergebnisse der darauf folgenden Bundestagswahl waren eindeutig: Die SPD gewann die Wahl mit 40,9 Prozent der Stimmen und bildete ein Bündnis mit den Grünen. Gerhard Schröder wurde neuer Bundeskanzler. Die rot-grüne Koalition (Regierungsbündnis) beschloss den Ausstieg aus der Atomenergie sowie die Ökosteuer - also neue Steuergesetze, die dem Umweltschutz zugute kommen sollten (insbesondere höhere Abgaben bei einem umweltschädlichen Verhalten und hohem Energieverbrauch sowie Vergünstigungen für umweltschonende Technologien).

Durch den Regierungswechsel kam die so genannte CDU-Spendenaffäre ans Licht. Altkanzler Helmut Kohl und seine Partei hatten über Jahre hinweg Spendengelder von anonymen (also nicht genannten) Geldgebern erhalten. Daraufhin wurde die CDU zwangsweise umstrukturiert und Angela Merkel übernahm den Vorsitz der Partei.

Nach den Anschlägen vom 11. September 2001 bekundete Gerhard Schröder dem US-amerikanischen Volk und dessen Präsidenten George W. Bush zwar "Solidarität" (das bedeutet Verbundenheit und Beistand) und unterstützte den "Krieg gegen den Terror" in Afghanistan. Eine Beteiligung am Irakkrieg, der 2003 startete, lehnte er jedoch strikt ab. Die deutsch-amerikanische Beziehung litt unter dieser Entscheidung des Kanzlers, Schröder machte sich jedoch einen Namen als "Friedenskanzler" und punktete damit bei vielen deutschen Bürgern.

Euroeinführung und Jahrhunderthochwasser

Mit der Einführung des Euros kamen Anfang 2002 weitere Probleme hinzu. Viele Menschen hatten das Gefühl, dass durch den Euro die meisten Waren deutlich teurer werden und sie weniger Geld in der Tasche haben. Kurzzeitig rückte die Euroumstellung jedoch in den Hintergrund. Der Grund war das Hochwasser im Sommer 2002, bei dem die Elbe und deren Nebenflüsse über die Ufer traten. Aus ganz Deutschland eilten Helfer in die am schlimmsten betroffenen Regionen Dresden und Magdeburg, um zu helfen und den Menschen dort beizustehen.

Bei der Bundestagswahl am 22. September 2002 blieb die SPD weiter an der Macht, jedoch gewann sie die Wahl nur mit einer knappen Mehrheit. 2003 verkündete die Regierung Schröder die so genannte "Agenda 2010". Diese sollte in den kommenden sieben Jahren den Arbeitsmarkt, das Gesundheitssystem und das Sozialsystem erneuern. Da die Agenda in großen Teilen auch von den nicht regierenden Parteien (der "Opposition") mitgetragen wurde, war ihr Weiterbestehen auch nach einem Führungswechsel gesichert. Kritiker der Agenda 2010 bemängeln, dass das Konzept zu starke Einschnitte in den Sozialstaat vornehme und zu erhöhter Armut führe.

Sozialabbau und "Visa-Affäre" belasten die Regierung

Mit dem im Jahr 2004 im Zuge der Agenda 2010 eingeführten so genannten "Hartz-Konzept" wollte die Regierung in vier Stufen ("Hartz I" bis "Hartz IV") erreichen, dass mehr Langzeitarbeitslose den Weg zurück ins Berufsleben finden. Vor allem aber sollten dadurch die Sozialausgaben verringert werden.

Als am 1. Januar 2005 das "Hartz IV"-Gesetz in Kraft trat, wurde die Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe zum so genannten "Arbeitslosengeld II" zusammengelegt. Kritiker bemängeln, dass die erheblichen finanziellen Kürzungen, die damit einhergingen, viele Arbeitslose und "sozial schwache" Menschen in die Armut treiben. Die Kosten von "Hartz IV" wurden völlig unterschätzt, so dass die Ausgaben für soziale Leistungen nicht etwa wie geplant gesunken sind, sondern sich sogar verdoppelt haben. Die Proteste gegen "Hartz IV" reißen bis heute nicht ab.

Die 2005 bekannt gewordene "Visa-Affäre" wurde Außenminister und Vizekanzler Joschka Fischer von den Grünen zum Verhängnis - und warf ein schlechtes Licht auf die gesamte rot-grüne Regierung unter Gerhard Schröder. Ein Visum (Mehrzahl: Visa) ist eine Erlaubnis, in ein Land für eine bestimmte Zeit einreisen zu dürfen. Außenminister Fischer hatte angeordnet, dass bei der Vergabe von Besuchsvisa für die Bundesrepublik großzügiger verfahren soll. Dadurch wurde der Missbrauch erleichtert und in der Folge auch Menschenhandel gefördert. Joschka Fischer übernahm zwar die volle politische Verantwortung, trat aber nicht zurück.

Auflösung des Bundestags und Neuwahlen

Nach der Niederlage bei den Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen am 22. Mai 2005 verkündete Bundeskanzler Schröder, nicht mehr genügend Rückhalt im Bundestag zu haben und in dieser Situation nicht mehr regieren zu können. So kam es, dass Schröder am 1. Juli 2005 im Bundestag die "Vertrauensfrage" stellte. Das Parlament (das ist die Volksvertretung, die sich aus den abgeordneten Politikern zusammensetzt) sprach ihm nicht das Vertrauen aus, nur weniger als die Hälfte der Mitglieder des Bundestages standen noch hinter der Politik von Bundeskanzler Schröder.

Daraufhin wurde der deutsche Bundestag von Horst Köhler, dem damaligen Bundespräsidenten, aufgelöst und Neuwahlen einberufen. Die Wahl fand am 18. September 2005 statt. Die SPD kam auf 34,2 Prozent der Stimmen, CDU/CSU auf zusammen 35,2 Prozent. Sowohl Gerhard Schröder als auch Angela Merkel erhoben Anspruch auf das Amt des Bundeskanzlers. Nach langen und schwierigen Verhandlungen einigten sich SPD und CDU/CSU auf ein gemeinsames Bündnis (die "große Koalition"), an deren Spitze die erste deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel stehen sollte (weitere Informationen zum Thema hier). Bei der Bundestagswahl im September 2009 wurde die große Koalition von einem Regierungsbündnis zwischen der CDU/CSU und der FDP abgelöst - Kanzlerin Merkel konnte im Amt bleiben.

Wie geht es weiter?

Die Sozialleistungen wurden seit der Wiedervereinigung immer weiter zurückgeschraubt, wodurch die Schere zwischen Arm und Reich in Deutschland noch weiter auseinander geht. Die bisher größte Herausforderung für die Regierung unter Angela Merkel war die Finanz- und Wirtschaftskrise. Die Folgen der Krise sind noch immer nicht ganz abzusehen, es ist aber bereits jetzt klar, dass durch sie immer größere Teile der Bevölkerung am Existenzminimum leben - also für sich und ihre Familien kaum genug Geld zum Leben haben.

Obwohl die deutsche Wende bereits über 20 Jahre zurückliegt, konnte das "Ost-West-Denken" vieler Deutscher bisher nicht überwunden werden. Noch immer existiert bei einigen eine so genannte "Mauer in den Köpfen" - ein echtes Zusammengehörigkeitsgefühl gibt es nach wie vor nicht, und weiterhin ist häufig die Rede von den "Ossis" und "Wessis". Viele Menschen aus den alten Bundesländern sind der Meinung, dass seit der Wiedervereinigung "genug" oder sogar "zu viel" Geld zum Wiederaufbau in die ehemalige DDR geflossen sei. Zahlreiche Ostdeutsche beklagen sich hingegen über zu wenig Hilfe aus dem Westen und einen "abgewirtschafteten Osten", der den Menschen vielerorts kaum Perspektiven biete.

Nicht wenige Ostdeutsche empfinden sich als "Deutsche zweiter Klasse", da die Angleichung der Löhne zwischen Ost und West noch immer nicht abgeschlossen ist. Hinzu kommen schlechte Zukunftsperspektiven für zahlreiche junge Menschen im Osten, da es in vielen Regionen zu wenig Arbeit gibt. Inzwischen empfindet nur etwa jeder zehnte Ostdeutsche die Gesellschaftsordnung der BRD als gerecht. Es wird wohl noch lange dauern, bis die "innere Einheit" Deutschlands abgeschlossen ist.