Lexikon: Demokratie

Demokratie bedeutet wörtlich übersetzt "Herrschaft des Volkes" und kommt aus dem Griechischen. In einer Demokratie haben alle Menschen grundsätzlich die gleichen Rechte und Pflichten. Jeder darf seine Meinung äußern, sich informieren und versammeln. Die Bürger haben also das Recht auf freie Meinungsäußerung, das Recht auf Information und das Versammlungsrecht. Der Staat muss sich an bestimmte Gesetze und Pflichten halten, die in einer Verfassung verankert sind. Diese Regeln sind in Deutschland im Grundgesetz niedergeschrieben. Ein demokratischer Staat ist damit gleichzeitig auch ein Rechtsstaat.

In einer Demokratie gibt es verschiedenen Parteien, die bestimmte Ansichten vertreten und dies in einem so genannten Parteiprogramm kundtun. Das Volk kann sich zwischen diesen Parteien entschieden und eine wählen, von der sie der Meinung sind, dass sie gut für die Bürger und das Land ist. Wenn Parteien genügend Stimmen erhalten, dürfen sie für eine bestimmte Zeit regieren. In Deutschland wird der Bundestag alle vier Jahre neu gewählt - wenn die Menschen mit der Politik der Regierung nicht mehr zufrieden sind, können sie sich bei der nächsten Bundestagswahl für eine andere Partei entscheiden.

Die Wahlen sind geheim und frei. Frei heißt, dass jeder Bürger die Politiker und die Parteien wählen darf, die er am besten findet. Niemand darf also gezwungen werden, eine bestimmte Partei zu wählen oder überhaupt wählen zu gehen. Obwohl es in einer Demokratie sehr wichtig ist, dass viele Menschen sich an der Wahl beteiligen, gehen immer weniger Menschen wählen. Doch nur so kann das Volk entscheiden, von wem das Land regiert werden soll. Nicht wenige Menschen sind aber insgesamt unzufrieden mit dem Programm der Parteien und finden, dass sie zu wenig mitbestimmen können, wenn es um wichtige Entscheidungen für die Bürger und das Land geht. Eine "repräsentative" Demokratie, wie wir sie in Deutschland haben, bedeutet nämlich, dass die Menschen nur Vertreter wählen dürfen, die die politischen Entscheidungen treffen, nicht aber selbst an einer Abstimmung zu bestimmten Fragen teilnehmen können, wie in einer so genannten "direkten" Demokratie.

In einer repräsentativen Demokratie wird von den Bürgern also die Volksvertretung gewählt. Bei der direkten Demokratie trifft der Bürger durch Wahlen die Entscheidung - bei einer reinen Form würde das bedeuten, dass allein der Bürger alles entscheidet. Das ist aber schon aus praktischen Gründen einfach nicht möglich: Wenn jeder einzelne Bürger zum Beispiel bei einem Gesetzesentwurf mitentscheiden dürfte, würde es eine Ewigkeit dauern, bis dieses Gesetz in Kraft tritt. Solange kann man aber vielleicht gar nicht warten. In viele Detailfragen, für die sonst Experten zu Rate gezogen werden, müssten sich die Bürger auch erst einmal einarbeiten, um überhaupt zu verstehen, worum es geht. Ein Land, das sich aber sehr eng an der Form der direkten Demokratie orientiert, ist beispielweise die Schweiz. Die Menschen haben hier auf allen Ebenen ein großes Mitspracherecht.

Weiterhin unterscheidet man zwischen einer "parlamentarischen" und einer "präsidentiellen" Demokratie. Die präsidentielle Demokratie gibt es beispielsweise in den USA. Bei dieser Form wird der Präsident über Wahlmänner direkt vom Volk gewählt. Bei der parlamentarischen Regierung wie in Deutschland wird die Regierung durch das Parlament - also die Volksvertretung - bestimmt. Es gibt immer noch Länder auf der Welt, in denen keine Demokratie herrscht. Oftmals herrscht in diesen Ländern keine Meinungs- und Pressefreiheit und die Menschen müssen das tun, was der Herrscher befiehlt.

Bei einer Demokratie herrscht üblicherweise eine Gewaltenteilung. Das bedeutet, dass die Gesetzgebung und die Regierung voneinander getrennt sind, damit sich die Macht nicht zu einseitig verteilt. In Deutschland herrscht seit der Gründung der Bundesrepublik, also seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs, die Staatsform der Demokratie.