von Tanja Lindauer
Zu den Grundrechten einer Demokratie gehört das Recht auf freie Meinungsäußerung, hierzu zählt auch die Pressefreiheit. Die Pressefreiheit wird in Deutschland durch die Verfassung geschützt. Dies wird in Artikel 5 des Grundgesetztes festgelegt. In dem Gesetz steht Folgendes geschrieben:
Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
Mit diesem Grundrecht soll also gewährleistet werden, dass alle Menschen ihre Meinung sagen und schreiben dürfen, und das schließt natürlich die Presse mit ein. Mit dem Begriff Presse sind damit alle Medien gemeint, die eine Meinung in der Öffentlichkeit verteilen, also Zeitungen, Fernsehen, Radio, Internet und so weiter. Das bedeutet also, dass einem Journalisten nicht vorgeschrieben werden darf, was dieser schreiben sollte oder muss. Das heißt aber nicht, dass jeder Journalist völlig frei ist - arbeitet er zum Beispiel für eine bestimmte Zeitung, kann diese ihm durchaus die politische Richtung für seine Texte vorgeben. Die Freiheit der Presse gilt auch nicht uneingeschränkt: Damit andere Menschen nicht beleidigt werden und keine falschen Dinge über einen anderen gesagt und geschrieben werden, gibt es ein paar Gesetze und Vorschriften, die jeder beachten muss. In diesen Gesetzen wird zum Beispiel auch geregelt, dass in der Presse nichts geschrieben werden darf, was dem Jugendschutz widerspricht.
In einigen Ländern der Welt kann in den Medien nicht frei berichtet werden - dann findet eine so genannte "Zensur" statt. Die Regierung schreibt dabei ihren Bürgern vor, welche Meinungen oder Themen sie äußern dürfen und welche nicht. So darf beispielweise die Presse in China nicht alles schreiben, was sie will. Sie wird ganz genau vom Staat überwacht - und viele Journalisten werden verhaftet, wenn sie etwas schreiben, was die chinesische Regierung nicht möchte. Auch ausländische Berichterstatter haben es in China nicht einfach. Wenn sie beispielweise ein Interview über ein Thema führen möchten, was dem Staat nicht gefällt, dann erhalten sie einfach keine Erlaubnis. Vor allem in Ländern, in denen keine Demokratie, sondern eine Diktatur herrscht, ist die Presse- und Meinungsfreiheit meistens sehr stark eingeschränkt. Für Journalisten kann das sogar lebensgefährlich werden.
Auch in Deutschland war die Pressefreiheit nicht immer selbstverständlich. Im Dritten Reich war die gesamte Presse unter der Kontrolle der Nationalsozialisten. Es konnte sehr gefährlich werden, seine Meinung laut zu äußern. Wenn man zum Beispiel kein Anhänger von Adolf Hitler war, behielt man das besser für sich. Ansonsten wäre man sehr schnell bestraft und unter Umständen auch verhaftet worden. Zur Zeit der NS-Herrschaft wurden sehr viele Bücher verbrannt, von denen man meinte, dass sie schlecht seien und eine falsche Meinung dadurch verbreitet würde. Die Zeitungen, Radiosender und sogar Buchautoren durften nur noch das schreiben, was das NS-Regime ihnen vorschrieb.
Damit die Menschen immer wieder an die Wichtigkeit der Meinungs- und Pressefreiheit erinnert werden, wird jedes Jahr am 3. Mai der Welttag der Pressefreiheit gefeiert.
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letzte Aktualisierung: 18.10.2011
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