07.11.2012
Am 6. November 2012 wählten die US-Bürger den künftigen Präsidenten der Vereinigten Staaten. Da die USA eine wirtschaftliche und militärische "Supermacht" sind, gilt der US-Präsident als einer der mächtigsten Männer der Welt. Für die Demokraten trat der amtierende Präsident, Barack Obama, an, für die Republikaner Mitt Romney. Nachdem die beiden Kandidaten in einem monatelang verbissen geführten Wahlkampf in Umfragen gleichauf lagen, konnte sich schließlich Obama bei der Wahl durchsetzen. Der jetzige Präsident wird die Vereinigten Staaten also vier weitere Jahren anführen.
Zur Wahl zum US-Präsidenten stellten sich Dutzende von Kandidaten, von der extrem rechten Tea Party bis zur Sozialistischen Partei. Am Ende wurde die Wahl aber wie stets in den USA zwischen dem Bewerber der Demokratischen Partei und dem Kandidaten der Republikaner entschieden. Die Republikaner stehen politisch eher rechts, gelten als ziemlich konservativ und sind streng christlich. Die Demokraten sind eher als liberal einzuordnen und treten für "modernere" Werte ein. In Deutschland würde man die Parteien etwa mit der CSU und der SPD vergleichen können. Aus diesen beiden großen Parteien, entweder von den Demokraten oder den Republikanern, kommen traditionell die US-Präsidenten.
Für die Demokraten trat erneut Barack Obama an. Der 51-jährige Politiker gewann die vergangene US-Präsidentschaftswahl 2008 und wurde im Januar 2009 zum 44. Präsidenten des Landes vereidigt. Seine damalige Wahl war etwas besonderes, denn Obama ist der erste schwarze US-Präsident. Die schwarze Bevölkerung ist in den USA im Alltag noch immer benachteiligt. Auch deshalb galt Obamas Wahl als Sensation und viele Leute setzten 2008 große Hoffnungen in seine Amtszeit. Obama gilt als gut gebildet und kann mit seinen Reden die Menschen begeistern.
Obamas Vater stammt aus Kenia seine Mutter aus den USA. Die Eltern von Barack Obama trennten sich sehr früh. Nach der Scheidung zog die Mutter mit ihrem neuen Mann und dem kleinen Barack nach Indonesien, wo dieser auch zu Schule ging. Später kehrte er wieder in die USA zurück und wuchs bei seinen Großeltern auf. In seiner Jugend wollte Obama Basketballspieler werden. Weil er aber ein sehr guter Schüler war, entschied er sich, Politik und Jura zu studieren. Auch hier gehörte er zu den besten Studenten seines Jahrganges. Seit 1992 ist Obama politisch in der Demokratischen Partei aktiv, wo er auch schnell Karriere machte.
Obamas Bilanz: große Worte - bescheidene Ergebnisse
Mit der Wahl Barack Obamas 2008 hatten viele US-Amerikaner große Hoffnungen auf eine Verbesserung ihrer persönlichen Situation und der Wirtschaft des Landes verbunden. Obama verkündete damals, die Situation in den USA entscheidend zu verändern. Deshalb sprach er im Wahlkampf oft vom "Change", vom Wechsel, den das Land brauche. Dass dieser Wechsel machbar sei, versuchte Obama mit dem Wahlspruch "Yes, we can!" ("Ja, wir können es schaffen!") seinen Wählern zu vermitteln.
Bereits nach einem Jahr Amtszeit war bei vielen US-Bürgern die Ernüchterung eingekehrt. Von dem Schwung und den Hoffnungen, die die Menschen mit Obama verbunden hatten, ist heute, weitere drei Jahre später, nicht viel geblieben. Zu groß waren die Probleme und zu zögerlich die Versuche Obamas, der US-Politik eine neue Richtung zu geben. Ein besonderes Hindernis für Obama stellten die gegnerischen Republikaner dar, die sich nach den US-Kongresswahlen 2010 sogar die Mehrheit im Repräsentantenhaus sichern konnten und durch ihren großen politischen Einfluss fast alle seine Pläne durchkreuzten.
Vor allem Obamas wichtigstes Projekt, ein kompletter Umbau des US-Gesundheitssystems, erwies sich als sehr schwierig. Obama setzt sich dafür ein, dass jeder US-Bürger krankenversichert ist. In Deutschland ist diese Forderung nichts besonderes, denn bei uns gibt es die Pflicht zur Krankenversicherung für jeden Bürger. Ganz anders dagegen ist das in den USA - dort ist es Tradition, dass sich der Staat in viele Belange überhaupt nicht einmischt und sich auch um gesellschaftliche Missstände in vielen Fällen nicht kümmert. Zahlreiche US-Bürger können sich eine Krankenversicherung nicht leisten und ihnen bleibt somit eine ärztliche Behandlung verwehrt, auch wenn sie noch so dringend ist. Trotz großer Widerstände schafften es die Demokraten, die gesetzliche Krankenversicherung ab 2014 durchzusetzen.
Viele Probleme bereitete Obama auch die weltweite Finanzmarktkrise, von der die USA besonders schwer betroffen sind. Die Krise führte zu hoher Arbeitslosigkeit und zahlreiche Firmen gingen Pleite. Das wirkte sich natürlich auch auf die Beliebtheit des Präsidenten aus. Viele Wähler waren nach zwei Jahren Präsidentschaft enttäuscht. Die Republikaner nutzten das aus und verhinderten mit ihrem Einfluss im Senat und Repräsentantenhaus wichtige Gesetzesvorhaben.
Trotz Friedensnobelpreis viele Kriege
Auch außenpolitisch konnte Obama kaum positive Zeichen setzen. Der Präsident betonte, dass die USA eine besondere Verantwortung für den Frieden hätten und nicht "Chef" der Weltpolitik sein wollten. Außerdem versicherte er, die USA würden für eine Abrüstung der Atomwaffen kämpfen. Weil Obama sagte, er wolle die US-Politik nach diesen Zielen gestalten, wurde ihm im ersten Jahr seiner Amtszeit 2009 der Friedensnobelpreis verliehen.
Viele Menschen meinen jedoch, Obama hätte den Preis nicht verdient, da er noch nichts für den Frieden geleistet habe. Auch heute noch haben die Vereinigten Staaten viele Soldaten in Afghanistan und im Irak stationiert. Auch das Versprechen, das Gefangenenlager Guantánamo Bay auf Kuba zu schließen, in dem Menschen ohne demokratische Beweisverfahren verhaftet werden und auch Fälle von Folter bekannt wurden, hat Obama bisher nicht eingelöst. Noch immer sind in dem Lager hunderte Menschen ohne Gerichtsurteil eingesperrt. Weiterhin haben die USA mit anderen Verbündeten des westlichen Militärbündnis Nato 2011 einen Luftkrieg gegen Libyen geführt und unterstützt, dass der libysche Präsident Gaddafi gestürzt wird.
Positiv wurde Obama von vielen angerechnet, dass während seiner Amtszeit der lange von den USA gesuchte "Terror-Anführer" Osama Bin Laden aufgespürt werden konnte. Bin Laden, der als Gründer und Anführer des Terrornetzwerkes Al Qaida für die Anschläge am 11. September 2001 verantwortlich gemacht wurde, wurde im Mai 2011 von US-Geheimdiensten in Pakistan gefunden und getötet. Die Ermordung Bin Ladens stieß weltweit aber auch auf Kritik. Im "Kampf gegen den Terror" hat die Obama-Regierung eine neue Richtung eingeschlagen. So tötet die US-Armee weltweit Personen, die sie für Terroristen hält. Mit ferngesteuerten Flugzeugen werden Ziele in Pakistan, Afghanistan oder im Jemen angegriffen, ohne dass diese Staaten das erlaubt haben.
Mitt Romney - Der Kandidat der Republikaner
Gegen Barack Obama trat der Republikaner Mitt Romney an. Sein Wahlkampfmotto lautete "Say No To Four More Years!" ("Sag Nein zu vier weiteren Jahren!") - damit meinte er eine weitere Amtszeit von Obama. Der 65 Jahre alte Romney ist in vielen Belangen das genaue Gegenteil von Obama. Romney stammt aus einer sehr reichen Familie und bewegte sich stets in den Kreisen von Wohlhabenden und Unternehmern. Außerdem bezeichnet Romney sich als streng gläubiger Christ. Er ist Mitglied der "Kirche Jesu Christi der Heiligen der Letzten Tage", die auch "Mormonen" genannt werden. Sie vertreten eine spezielle Richtung des christlichen Glaubens und haben in den USA sehr viele Anhänger. Romney wäre der erste Mormone, der US-Präsident wird. Nach seiner High-School-Zeit studierte Romney Wirtschaft und arbeitete danach bei einer Unternehmensberatung und als Manager. Er ist durch diese Tätigkeiten mehrfacher Millionär.
Im Gegensatz zu Obama, der ein ausgezeichneter Redner ist, wirkt Romney bei öffentlichen Auftritten oftmals unbeholfen und steif. Politisch steht Romney weit rechts. Das heißt, er ist strikt gegen die Krankenversicherung für alle US-Amerikaner. Außerdem will er die Steuern für die superreichen Bürger senken. Dem US-amerikanischen Militärhaushalt, der schon jetzt der größte der Welt ist, will Romney noch mehr Steuergelder zu Verfügung stellen. Bezahlt werden soll das alles, indem bei den Sozialausgaben des Staates Gelder gestrichen werden, worunter besonders die ärmeren Bürger zu leiden hätten. Außerdem will Romney auch die Unternehmenssteuern senken. Dadurch würden neue Arbeitsplätze geschaffen werden, verspricht der Republikaner. Romney ist gegen das Recht auf Abtreibung und gegen die Ehe von Homosexuellen. Die Occupy-Wallstreet-Bewegung, die gegen den großen Einfluss der Banken und der Wirtschaft, gegen die Armut und für mehr soziale Gerechtigkeit kämpft, hält er für gefährlich und beschimpfte die Demonstranten.
Fernsehduelle und Schmutzkampagnen
In Umfragen vor der Wahl lagen die beiden Kandidaten dicht beieinander. Für die Wahlkampfchefs waren daher die so genannten Fernsehduelle der beiden Bewerber von großer Bedeutung. Bei diesen Diskussionen in einem Fernsehstudio sprechen die Kandidaten über ihre Ziele und darüber, welche Politik sie nach der Wahl machen wollen. In diesen Sendungen versuchen sie, möglichst viele Wähler von sich zu überzeugen und den anderen Kandidaten schlecht aussehen zu lassen. Vor allem im ersten Fernsehduell konnte Romney punkten, weil ihm niemand zugetraut hatte, in einer Diskussion mit Obama bestehen zu können. Für viele Beobachter wirkte Obama schwach und müde. Das konnte der Demokrat aber beim zweiten Duell wieder wettmachen, in dem er sich besser schlug.
Je näher der Tag der Wahl rückte, umso heftiger wurde der Wahlkampf. Dabei schreckten die Wahlkampfteams auch nicht vor plumpen Verleumdungen und Beleidigungen des politischen Gegners zurück. Ein immer wieder vorgebrachter Vorwurf der Republikaner bezieht sich auf den Geburtsort von Obama. Seine Gegner behaupten, er sei in Afrika geboren und somit kein richtiger US-Amerikaner. Obama widerlegte diesen Vorwurf mit seiner amerikanischen Geburtsurkunde. Weil Obama mit zweitem Vornamen Hussein heißt, wird ihm regelmäßig vorgeworfen, kein Christ, sondern eigentlich ein Moslem zu sein - somit sei er nicht geeignet, die USA zu führen. Laut eigener Aussage ist Obama aber Christ.
Außerdem spielten die Wahlkampfvideos eine große Rolle. So drehten die Republikaner einen Videospot in der Art eines Horrorfilms. Darin wird gezeigt, was angeblich aus einer US-Kleinstadt werden würde, wenn Obama die Wahl gewinnt. Das Benzin würde unbezahlbar, die Krankenhäuser würden schließen müssen und US-Amerikaner würden von fanatischen Terroristen angegriffen werden. Die demokratische Gegenseite war da nicht zurückhaltender. Sie malte in ihren Werbespots ein ähnlich düsteres Bild, wenn Romney die Wahl gewinnen würde.
Mitten im Wahlkampf wurden die USA auch noch vom Wirbelsturm "Sandy" heimgesucht. Der Hurrikan warf alle Pläne der Wahlkämpfer Obama und Romney über den Haufen. Tagelang ruhte der Wahlkampf offiziell. Doch vielleicht hat "Sandy" Obama sogar geholfen, denn der Präsident versuchte, der Nation zu demonstrieren, wie gut er mit einer solchen Katastrophe fertig wird.
Barack Obama stehen nun in seiner zweiten Amtszeit riesige Aufgaben bevor. Er muss die wirtschaftlichen Probleme angehen, die Arbeitslosigkeit senken und seiner Verantwortung für die internationalen Aufgaben gerecht werden.
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