Vorwahlen in den USA: Obama siegt gegen Clinton

In den USA steht in diesem Jahr ein entscheidendes Ereignis bevor: Am 4. November wird gewählt, und US-Präsident George W. Bush wird von einem neuen Präsidenten abgelöst. Erst einmal stehen aber die Vorwahlen an. Die Frage lautet: Wer wird für das mächtige Amt des US-Präsidenten kandidieren? Bei den Republikanern - der Partei, der auch Bush angehört - steht schon lange fest: John McCain wird Kandidat um das Präsidentenamt. Spannend blieb es bis zuletzt bei den Demokraten. Nun steht fest, dass sich Barack Obama gegen Hillary Clinton durchgesetzt hat und als Kandidat der Demokraten antritt.

Der Präsident der USA hat in seinem Land viel zu sagen: Er schlägt Gesetze vor, kann Gesetze, die vom Parlament beschlossen wurden, verhindern - und ist oberster Befehlshaber der Armee. Außerdem sind die Vereinigten Staaten ein mächtiges Land - die einzige Supermacht, die noch verblieben ist. Der Präsident der USA hat also eine einflussreiche Position. Er entscheidet nicht nur über die Entwicklung im eigenen Land, sondern hat viel Macht in der Weltpolitik. Sein Sitz ist das Weiße Haus in Washington D.C.

Amtierender Präsident ist George W. Bush. Seine Politik wird nicht nur in anderen Ländern kritisch gesehen, sondern Bush hat auch in den USA selbst viele Gegner. Er hat die US-Streitkräfte während seiner Amtszeit in zwei Kriege geschickt: nach Afghanistan und in den Irak. Ihm wird von vielen Seiten vorgeworfen, im "Kampf gegen den Terror" immer wieder Menschenrechte zu missachten.

George W. Bush ist seit dem Jahr 2000 im Amt und wird in diesem Jahr von einem neuen Präsidenten abgelöst. Denn eine Amtszeit beträgt in den USA vier Jahre, und der US-Präsident darf nicht mehr als einmal wiedergewählt werden. Im November dieses Jahres finden in Amerika Präsidentschaftswahlen statt - wie alle vier Jahre. Fest steht, dass Bush nur noch bis Ende des Jahres an der Spitze der Vereinigten Staaten stehen wird. Die spannende Frage lautet: Wer wird neuer US-Präsident?

Zum ersten Mal ein Schwarzer an der Spitze der USA?

Die Vorwahlen in den Vereinigten Staaten sind seit Anfang Januar in vollem Gange. Die spannende Frage lautete: Wer unter den Spitzenkandidaten der Parteien macht das Rennen und tritt bei der Präsidentschaftswahl an? In den USA gibt es zwei große Parteien: die Republikaner und die Demokraten. Die Republikaner stehen für traditionelle Werte und eine national ausgerichtete Politik. Der Kurs der Demokraten gilt dagegen als fortschrittlicher und "weltoffener". Die Republikaner sind christlich geprägt und haben eine konservative Haltung. Viele Politiker sind zum Beispiel gegen die Ehe zwischen Homosexuellen, gegen Abtreibungen und für die Todesstrafe.

Mit ihrer Politik wollen sie die Wirtschaft im Land ankurbeln, indem sie die Stellung größerer Unternehmen stärken. Die Demokraten dagegen setzen sich mehr für die Rechte von Arbeitern und Angestellten sowie die Bekämpfung von Armut ein. George W. Bush gehört den Republikanern an. Lange wurde mit Spannung verfolgt, welcher Politiker der Demokraten für die Präsidentschaftswahl aufgestellt wird. Die beiden großen Kontrahenten hießen Hillary Clinton und Barack Obama. Nun steht aber endgültig fest: Obama hat das Rennen gemacht und tritt gegen McCain an. Clinton hätte die erste Frau an der Spitze der USA werden können, Obama könnte der erste schwarze Präsident der Vereinigten Staaten werden.

Hillary Clinton ist derzeit Senatorin des US-Bundesstaats New York. Außerdem ist sie als Frau des Ex-Präsidenten Bill Clinton die ehemalige "First Lady" der USA. Barack Obama ist Senator des US-Bundesstaats Illinois - und fünfter afroamerikanischer Senator in der Geschichte der Vereinigten Staaten. Obama tritt für eine völlige Kursänderung in der Außenpolitik ein und betont seine Ablehnung des Irak-Kriegs. Außerdem will er viel bessere Absicherungen für die Schwächeren der Gesellschaft durchsetzen - vor allem im Gesundheitswesen. Gegner werfen ihm vor, zu wenig Antworten auf innenpolitische Probleme zu haben - wie die wirtschaftliche Entwicklung. Hillary Clinton gilt als etwas "konservativer" als Obama und setzte in ihrem Wahlkampf stärker auf Themen im Inland.

Wie werden die Vorwahlen abgehalten?

Bei den Republikanern verblieben am Ende noch fünf Parteimitglieder, die um die Kandidatur kämpften: John McCain, Senator des Bundesstaats Arizona, Mitt Romney, ehemaliger Gouverneur von Massachusetts, Mike Huckabee, Gouverneur von Arkansas und ehemaliger Pastor, Ron Paul, Abgeordneter im Repräsentantenhaus - und Rudy Giuliani. Dieser war von 1994 bis 2001 Bürgermeister von New York. Es steht aber bereits fest, dass John McCain Kandidat für die Republikaner sein wird. Er gilt als sehr konservativ, betont seine Zustimmung zum Irak-Krieg und erregte schon einige Male durch zweifelhafte und auch peinliche Äußerungen Aufsehen.

Mit den Vorwahlen ist es etwas kompliziert, denn sie werden nicht in jedem Bundesstaat auf die gleiche Art abgehalten. In den einzelnen US-Staaten schicken die Parteien eine bestimmte Anzahl so genannter Delegierter. Delegierte ("Abgesandte") nennt man Stellvertreter, die im Auftrag anderer handeln. Die meisten dieser Partei-Vertreter sind auf einen bestimmten Kandidaten festgelegt. Da es den Bundesstaaten selbst überlassen bleibt, wie die Vorwahlen ablaufen, gibt es zwei verschiedene Varianten.

Die eine nennt sich "Caucus", die andere "Primary". "Caucus" ist eine "geschlossene Wahl" - das bedeutet, die Anwesenden müssen der Partei angehören (oder sich für die Wahl bei dieser einen Partei registrieren) und stimmen in mehreren Runden mittels Handabstimmung für die Delegierten. Ein "Primary" dagegen ist eine geheime Wahl. Primaries finden in 36 der 50 Bundesstaaten statt. Es gibt offene und geschlossene Primaries. Bei den offenen darf jeder Wahlberechtigte mittels Stimmzettel für einen Delegierten entscheiden. In jedem Bundesstaat kommt es am Ende darauf an, wie viele Delegierte welchem Kandidaten zugesprochen werden - also wer dort in der jeweiligen Partei die Mehrheit hat.

Der Tag der (Vor-)Entscheidung

Die Vorwahlen hatten dieses Jahr am 3. Januar ihren Auftakt in Iowa. Es war ein wichtiger Termin, da einige unentschlossene Wähler im Land sich am Ausgang der Wahl orientieren - und sich vielleicht noch kurzfristig umstimmen lassen. Die Wahlen haben schon in den Bundesstaaten Wyoming, New Hampshire, Michigan, Nevada, South Carolina, Florida und Maine stattgefunden. Am "Super-Tuesday" ("Super-Dienstag"), dem 5. Februar, wählten dann 24 Staaten gleichzeitig. Nicht nur in den USA, sondern weltweit wurde dieser Tag mit Spannung erwartet, da sich die jeweiligen Favoriten der Parteien abzeichnen würden.

John McCain von den Republikanern ging als klarer Sieger seiner Partei aus den Wahlen hervor. Doch bei den Demokraten war auch nach dem "Super Tuesday" völlig offen, wer für das Präsidentenamt kandidiert. Barack Obama konnte mehr Bundesstaaten für sich gewinnen, doch setzte sich Hillary Clinton dafür in den bevölkerungsreichsten Staaten - also New York, Kalifornien oder New Jersey - durch. Zunächst konnte sie damit ihren Vorsprung auf Obama leicht ausbauen. Dann wendete sich das Blatt: Nach weiteren Vorwahlen holte Barack Obama auf und hatte wieder mehr Stimmen als Clinton. Nach den Wahlen im Bundesstaat Pennsylvania konnte Hillary Clinton wieder aufholen. Erst am 3. Juni wählten die letzten drei Bundesstaaten - und dann stand fest, dass Obama gewonnen hat. Im Spätsommer treffen sich alle Delegierten einer Partei auf Wahlparteitagen.

Der Sieger unter den Kandidaten wird dann offiziell ausgerufen und schließlich zur Wahl des Präsidenten aufgestellt. Von August bis November wird es noch mal richtig "zur Sache gehen": Öffentliche Auftritte, Debatten und Interviews füllen die Zeit der beiden Spitzenkandidaten. In den USA ist die Entscheidung, wer neuer Präsident werden soll, sehr stark an die Person gebunden. Es ist also wichtig, wie der jeweilige Kandidat persönlich beim Volk ankommt. Welcher Partei er angehört, ist nur zum Teil entscheidend. Im November findet neben der Präsidentschaftswahl auch die Wahl des Repräsentantenhauses und eines Teils der Senatoren statt. Repräsentantenhaus (vergleichbar mit dem deutschen Bundestag) und Senat (vergleichbar mit dem Bundesrat) sind in den USA die zwei Kammern des Kongresses. Die 435 Mitglieder des Repräsentantenhauses werden alle zwei Jahre direkt gewählt. Die 100 Senatoren - zwei pro Bundesstaat - werden für sechs Jahre gewählt, wobei alle zwei Jahre ein Drittel der Senatssitze zur Wahl stehen.

"The winner takes it all"

Der Präsident wird nicht direkt vom Volk gewählt, sondern von Wahlmännern. Die US-Bürger stimmen in jedem Bundesstaat für eine Liste von Wahlmännern, die für den einen oder anderen Kandidaten stehen. Bei der Frage, wie viele Wahlmänner ein Staat stellen darf, ist nicht die Flächengröße, sondern die Bevölkerungszahl entscheidend. Die Wahlmänner werden in den Bundesstaaten zuvor auf einem Parteitag bestimmt. Aber warum wählt das Volk Wahlmänner - und nicht den Präsidenten direkt?

Dies hat im Land eine lange Tradition. Zu früheren Zeiten war die Verbreitung von Nachrichten schwierig. Wahlmänner dagegen, die aus der direkten Umgebung kommen, erreichen in ihrem Wahlbereich alle Bürger. Um zum Präsidenten gewählt zu werden, ist die absolute Mehrheit der Stimmen erforderlich. Das bedeutet, der Kandidat braucht mehr als die Hälfte aller Wahlmänner-Stimmen. In den 50 Bundesstaaten gibt es insgesamt 538 Wahlmänner. Erhält kein Kandidat mindestens 270 Stimmen, entscheidet das Repräsentantenhaus über die Wahl.

Bei den US-Wahlen wird das so genannte Mehrheitswahlrecht angewandt. Dabei gilt das "winner takes all"-Prinzip (bedeutet etwa: "alles für den Gewinner"). Es kann nur einer gewinnen. Ausschlaggebend ist, wer pro Bundesstaat die Mehrheit hat - sei diese noch so knapp. Der Sieger eines jeweiligen Bundesstaates erhält dann alle dortigen Wahlmänner-Stimmen, die Stimmen des Kontrahenten verfallen dagegen. Auf diese Weise ist es sogar möglich, dass derjenige, der die Wahl zum Präsidenten gewinnt, insgesamt weniger Stimmen hat als sein Gegner. Nur die relative Mehrheit pro Bundesstaat ist entscheidend. So blieb George W. Bush im Jahr 2004 weiter an der Macht, obwohl ihn ein Großteil der amerikanischen Bevölkerung nicht mehr als Präsidenten wollte. Am 4. November werden 538 Wahlmänner im Namen des Volkes für den neuen Präsidenten oder die neue Präsidentin stimmen. Wir können gespannt nach Übersee blicken und mitverfolgen, wie sich die Wahlen entwickeln.