Lexikon: Arabische Liga

Die Arabische Liga ("Liga der arabischen Staaten") ist ein freiwilliger Zusammenschluss von unabhängigen, größtenteils arabischsprachigen Staaten. Gegründet wurde sie am 22. März 1945, also noch vor dem Ende des Zweiten Weltkriegs, in der ägyptische Hauptstadt Kairo. Die Arabische Liga als internationale Organisation sollte die Beziehungen zwischen den Mitgliedsstaaten stärken und eine Verständigung über gemeinsame Interessen, und damit über eine gemeinsam vertretene Politik, ermöglichen.

Momentan zählt die Arabische Liga 22 Mitgliedsstaaten, wobei die Palästinensischen Autonomiegebiete von der Liga als eigenständiger Staat und als vollwertiges Mitglied anerkannt werden. Syrien allerdings ist aufgrund der Gewalteskalation dort im September 2011 von der Arabischen Liga "suspendiert", also ausgeschlossen, worden - ebenso erging es zuvor Libyen, das nach dem Sturz von Machthaber Muammar al-Gaddafi allerdings wieder in die Liga aufgenommen wurde allerdings wieder a.

Bei ihrer Gründung bestand die Arabische Liga aus gerade einmal sieben Staaten: Ägypten, Irak, Libanon, Saudi Arabien, Syrien, Transjordanien (seit 1950 heißt dieses Land Jordanien) und Jemen. Bereits im Jahr 1942 regte die britische Regierung die Idee zur Gründung eines arabischen Staatenbündnisses an und verfolgte damit den Plan, ein Kriegsbündnis gegen das nationalsozialistische Deutsche Reich zu schmieden. Dieser Plan wurde allerdings zunächst verworfen und erst im Jahr 1944 durch Vertreter der Gründungsländer bei einem Treffen in der ägyptischen Stadt Alexandria wieder aufgenommen. Im Jahr darauf kam es dann zur formalen Gründung der Organisation, die mit der Unterzeichnung des "Pakts der Liga der Arabischen Staaten" in Ägyptens Hauptstadt Kairo besiegelt wurde.

Zu den Zielen zählte von Anfang an die Selbstbestimmung und Unabhängigkeit der Arabischen Staaten, welche lange dem britischen beziehungsweise dem französischen Kolonialreich einverleibt waren und somit auf eine lange Geschichte der Fremdherrschaft zurückblicken konnten. Andere arabische Staaten unterstanden auch nach dem Zweiten Weltkrieg noch den Kolonialmächten, so dass die Arabische Liga hier nach Befreiung und Unabhängigkeit drängte. Außerdem machte es sich die Arabische Liga zum Ziel, die auf der Generalversammlung der Vereinten Nationen im Jahr 1948 beschlossene Gründung des Staates Israel ("UN-Teilungsplan für Palästina") zu verhindern - später führte dieser Konflikt zu mehreren israelisch-arabischen Kriegen.

Im Laufe der Jahre traten dem Staatenbündnis immer mehr Länder bei: Libyen im Jahr 1953, Sudan 1956, Tunesien 1958, Marokko 1958, Kuwait 1961, Algerien 1962, Jemen 1967, Vereinigte Arabische Emirate 1971, Bahrain 1971, Oman 1971, Katar 1971, Mauretanien 1973, Somalia 1974, Palästina 1976, Dschibuti 1977 und die Komoren 1993.

Das Hauptquartier der Liga befindet sich in Kairo, wo auch die Gründungsakte unterschrieben wurde. Zwischen 1979 und 1989 allerdings verlegte man das Hauptquartier in die tunesische Hauptstadt Tunis, weil Ägypten zwischenzeitlich aus der Liga ausgeschlossen wurde - Grund war damals ein Friedensvertrag, den Ägypten mit dem verfeindeten Israel unterzeichnet hatte. 1989 kehrte Ägypten in die Liga zurück.

Das Hauptorgan der Arabischen Liga ist der "Rat der Arabischen Liga", welcher sich aus je einem Vertreter der Mitgliedsstaaten zusammensetzt - entweder ist dies der Außenminister oder sein Vertreter, oder aber ein eigens dazu benannter "Delegierter" (Gesandter). Im Rat hat jeder Mitgliedsstaat nur eine Stimme, unabhängig von seiner Größe. Außerdem gibt es untergeordnete Komitees, also Ausschüsse, die sich mit den unterschiedlichen Politikbereichen auseinandersetzen und sich ebenfalls aus Vertretern der verschiedenen Länder zusammensetzen.

Der Rat kommt zweimal im Jahr zusammen, nämlich im März und im September. Er wird außerdem außerplanmäßig einberufen, wenn mindesten zwei Mitgliedsstaaten dies verlangen. Vorsitzender des Rats ist ein Generalsekretär, der für jeweils fünf Jahre ernannt wird. Gegenwärtig amtierender Generalsekretär ist seit 2011 der frühere ägyptische Außenminister Nabil al-Arabi. Seit ihrer Gründung haben acht Generalsekretäre der Arabischen Liga vorgestanden, sechs von ihnen waren Ägypter (Stand Februar 2012).

Die Grundidee der Arabischen Liga ist es, die arabischen Staaten zu vereinigen aber dennoch das Recht auf Selbstbestimmung der einzelnen Mitgliedsstaaten sicherzustellen. Die Bedeutung einer solchen "Souveränität" der einzelnen Staaten spiegelt sich auch in der Tatsache wieder, dass Beschlüsse der Arabischen Liga nur für solche Staaten bindend sind, die dem entsprechenden Beschluss auch zugestimmt haben. Das macht es andererseits aber sehr schwierig, sich wirklich über einen gemeinsamen Kurs zu verständigen.

Der Zusammenhalt der Arabischen Liga wird geschwächt durch den Einfluss der in den einzelnen Ländern herrschenden Mächte, die ihre Vormachtstellung im Namen des arabischen Nationalismus verteidigen. Außerdem gibt es einen Konflikt zwischen den reichen und den armen Mitgliedsstaaten der Arabischen Liga. Innerhalb der einzelnen Länder haben sich Gruppierungen gebildet, unter ihnen auch islamistische, welche die Arabische Liga ablehen und sich ihr verweigern. Ihr Ziel ist es, eine andere Staatsordnung durchzusetzen. Die Arabische Liga wird hier als eine vom Westen gesteuerte Organisation wahrgenommen, welche die arabischen Interessen nicht auf angemessene Weise vertritt. Dennoch blickt die Arabische Liga durchaus auf erfolgreiche Beschlüsse und Weichenstellungen in den Bereichen Wirtschaft, Finanzen, Transport, Kultur und Gesundheit zurück, die den verschiedenen Mitgliedsstaaten Vorteile bringen.

In jüngster Zeit hat sich die Arabische Liga um eine aktive Rolle hinsichtlich des "Arabischen Frühlings" bemüht. Dieser bezeichnet eine Serie von Volksaufständen in arabischen Ländern seit Ende 2010. So hat man zuletzt die Maßnahmen unterstützt, die durch die Vereinten Nationen gegen Libyen beschlossen wurden und später durch das militärische Eingreifen der NATO zum Sturz des Gaddafi-Regimes führten. Die jüngste Staatsgewalt in Syrien hat dazu geführt, dass dieses Land vorübergehend aus der Arabischen Liga ausgeschlossen wurde.