von Britta Pawlak - 10.12.2007
Am 10. Dezember ist der internationale Tag der Menschenrechte. Dieses Datum erinnert an die "Allgemeine Erklärung der Menschenrechte", die die UN am 10. Dezember 1948 in Paris verkündeten. Die Vereinten Nationen - auf Englisch "United Nations", also kurz "UN" - sind eine Organisation, der fast alle Länder dieser Welt angehören. Dieser Staatenverbund setzt sich dafür ein, dass Völkerrechte eingehalten werden und die Länder in Frieden zusammenleben - ein Ziel, das in vielen Teilen der Welt jedoch in weiter Ferne liegt. Was gehört zu den Aufgaben der UN und wann greifen sie ein? Gibt es auch Kritik an den Vereinten Nationen?
Noch während dem Zweiten Weltkriegs (1939 - 1945) berieten sich der damalige US-amerikanische Präsident Roosevelt und der britische Premierminister Churchill über die Beziehungen der Länder und die Lage nach Ende des Krieges. Der grausame Zweite Weltkrieg forderte viele Millionen Opfer sowie unzählige Verletzte und Vertriebene. Die Frage war, wie man das Zusammenleben künftig verbessern und den Frieden zwischen den Staaten auch langfristig sichern könnte.
Weitere Länder wurden in die Gespräche über einen "friedenssichernden Staatenverbund" einbezogen. Am 26. Juni 1945 schließlich fand die Gründungskonferenz zwischen 50 Staaten in San Francisco statt - und die so genannte UN-Charta ("Verfassungsurkunde") wurde beschlossen. Wochenlang haben Vertreter der einzelnen Länder über die Ziele und Aufgaben des Staatenbundes beraten. Die Organisation wurde "United Nations Organisation" genannt - abgekürzt UNO oder einfach nur UN. Die Charta trat dann am 24. Oktober 1945 in Kraft. Für viele gilt dieses Datum deshalb als eigentlicher Gründungstag der Vereinten Nationen. Als 51. Gründungsstaat zählt übrigens auch Polen, das die Charta der Vereinten Nationen erst ein Jahr später unterschrieb.
Frieden, Freiheit und Menschenrechte
Heute besteht die Organisation aus 191 Ländern, also fast allen Staaten dieser Welt. Keine Mitglieder sind der Vatikan und Länder, die nicht offiziell anerkannt sind - zum Beispiel Tibet oder Taiwan. Die Vereinten Nationen haben ihren Hauptsitz in der US-amerikanischen Stadt New York. An der Spitze der Vereinten Nationen steht der UN-Generalsekretär. Von 1997 bis 2006 besetzte Kofi Annan aus Ghana diesen Posten. Seit dem 1. Januar 2007 ist der Südkoreaner Ban Ki-moon Generalsekretär der Vereinten Nationen.
Im Vertrag, den alle Mitgliedsländer anerkennen, heißt es nicht nur, dass Frieden zwischen den Staaten herrschen soll, sondern darüber hinaus, dass sich für die Freiheit unter den Menschen, den sozialen Forschritt sowie einen besseren Lebensstandard für alle eingesetzt wird. Diese Ziele sind in der UN-Charta niedergeschrieben. Alle Mitgliedsstaaten müssen diesen Vertrag unterschreiben. Laut dieser Charta hat jeder Mensch neben Freiheit und Sicherheit das Recht auf Nahrung, Kleidung, medizinische Versorgung, ein Heim und Bildung.
Der UN-Sicherheitsrat entscheidet
Die Vereinten Nationen wollen sich dafür einsetzen, Frieden zu schaffen, die Situation der Menschen weltweit zu verbessern und für ihre Rechte zu kämpfen. Viele Länder sind allerdings von Krieg, Hunger, Armut und Menschenrechtsverletzungen betroffen - die Ziele der UN liegen also in einigen Teilen der Welt in weiter Ferne.
Eigentlich müssen die Vereinten Nationen reagieren, wenn in einem Land Menschenrechte missachtet werden oder Völker unterdrückt, verfolgt, gefoltert oder sogar ermordet werden. Ebenso gehört zur Aufgabe der Organisation, einzuschreiten, wenn eine Regierung einem anderen Land den Krieg erklärt. Auch bei einem Völkermord innerhalb eines Staates - wenn zum Beispiel ein Diktator eine Volksgruppe seines eigenen Landes bekämpft - müssen die Vereinten Nationen handeln.
Der UN-Weltsicherheitsrat entscheidet darüber, wann die Vereinten Nationen einschreiten und gegen Regierungen eines Landes vorgehen. Es geht dabei vor allem um die Frage, ob es sich bei einem Krieg um einen "Verteidigungskrieg" handelt - oder um einen Angriffskrieg, der gegen das Völkerrecht verstoßen würde. Das Gremium besteht aus fünf ständigen Mitgliedern: USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien. Darüber hinaus sitzen zehn nicht-ständige Mitglieder im Sicherheitsrat. Diese werden für zwei Jahre von der UN-Vollversammlung - bestehend aus allen Mitgliedsstaaten - gewählt.
Handlungen der UNO
Es gibt noch viele Unter-Organisationen der UN, die sich mit ganz bestimmten Problemen und Zielen beschäftigen. "Unicef" zum Beispiel setzt sich für die Rechte der Kinder ein.
Mittel der UN sind zunächst so genannte Sanktionen, die verhängt werden. Das bedeutet, dass ein Land bestraft wird, indem Fördergelder gestrichen werden, keine Waffen an diesen Staat geliefert werden dürfen (Waffenembargo) oder keine Handelsgüter mehr ge-/ oder verkauft werden (Wirtschaftsembargo). Damit werden die Regierungen der Länder unter Druck gesetzt, die Völkerrechte einzuhalten.
Auch auf militärischer Ebene wird gekämpft, wenn die Vereinten Nationen dies als notwendig ansehen. Die UN-Soldaten, die im Auftrag des Friedens entsandt werden sollen, heißen wegen der Farbe ihrer Schutzhelme auch "Blauhelme". Diese Blauhelme aus verschiedenen Ländern versuchen notfalls, Diktatoren und verbrecherische Regierungen gewaltsam zu stürzen. Vor allem besteht ihre Aufgabe darin, die Bevölkerung zu schützen und Hilfsleistungen zu gewährleisten.
Kritik an den Vereinten Nationen
Viele Kritiker bemängeln, dass die festgelegte Charta, die von den UN-Staaten unterzeichnet wird, verschieden ausgelegt werden kann und Spielraum für Interpretationen lässt. Dadurch sei der Staatenverbund nur sehr begrenzt handlungsfähig, Menschenrechte auch wirklich zu gewährleisten und gegen Missachtungen vorzugehen. Außerdem wird die Zusammensetzung des UN-Sicherheitsrates kritisiert.
Die wenigen Staaten, die ständige Mitglieder sind, haben viel mehr Macht und Mitspracherecht als andere. So können sie ihr Vetorecht ("Veto" bedeutet "Einspruch") dazu nutzen, eigene Interessen durchzusetzen und zum Beispiel Strafmaßnahmen durch die UN, die gegen ihr Land oder "befreundete" Staaten gerichtet sind, zu verhindern. Der Anteil der ständigen Mitglieder an der gesamten Weltbevölkerung stehe aber in keinem angemessenen Verhältnis zu ihrem Einfluss in der UN.
Außerdem wird den Vereinten Nationen immer wieder vorgeworfen, überwiegend dann zu handeln, wenn Konflikte große Beachtung in der Weltöffentlichkeit finden oder wirtschaftliche Interessen eine Rolle spielen. Viele Menschenrechtsverletzungen, Kriege und Völkermorde auf der Welt geschehen jedoch, ohne dass die UN überhaupt oder zumindest rechtzeitig eingreifen. Das betraf zum Beispiel Krisen in Ländern Sudan, Birma, Ruanda, Perú, Kolumbien, Bangladesch und Armenien. Insgesamt wird von vielen eine Erneuerung der Organisation und eine Umverteilung von Macht und Aufgaben gefordert.
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