Bald wieder Friedensverhandlungen zwischen Palästina und Israel

Die Lage in Nahost bleibt Anfang 2005 verworren, auch nachdem Mahmud Abbas Palästinenserpräsident geworden ist. Wenigstens ist Israel nun wieder zu Friedensverhandlungen bereit. Schon bald soll das erste palästinensisch-israelische Gipfeltreffen seit langer Zeit stattfinden.

Erst im Dezember 2004 hatte Israels Staatsoberhaupt Ariel Scharon jeden Kontakt zu Abbas abgebrochen, weil einige Palästinenser einen blutigen Anschlag auf Israelis verübt hatten. Seit seiner Amtseinführung Mitte Januar versucht Abbas, die militanten Palästinensergruppen von seinem Weg zu überzeugen. Er möchte erreichen, dass sie keine Israelis mehr bei Anschlägen umbringen. Um ihnen den Verzicht auf Gewalt schmackhaft zu machen, möchte Abbas diese Gruppen möglicherweise an seiner Regierung beteiligen.

Einige radikale Organisationen wie der "Islamische Dschihad", die "Al-Aksa-Brigaden" und die "Hamas" werden sich nun vielleicht nach vielen Jahren des Kampfes auf eine Waffenruhe einlassen. Eine Waffenruhe ist die Vorstufe zu einem Frieden. Denn nur wenn auf beiden Seiten keine Menschen mehr getötet werden, können die beiden bislang verfeindeten Völker Israel und Palästina in Ruhe einen Friedensvertrag aushandeln.

Die Ungeduld der radikalen Palästinenser

Bislang wollten die radikalen Gruppen, dass Israel ihre Forderungen sofort erfüllt. Israelis sollen sofort aufhören, gezielt radikale Palästinenserführer zu töten. Sie sollen ebenfalls sofort aufhören, palästinensische Flüchtlingslager zu bombardieren. Israelische Siedler sollen sofort die palästinensischen Autonomiegebiete verlassen. Und Ariel Scharon soll vor allem sofort den unabhängigen Palästinenserstaat anerkennen. Weil Israel dazu aber bislang nicht bereit war, haben radikale Palästinenser ihrerseits immer wieder Anschläge auf Israelis verübt. Was natürlich wiederum dazu führte, dass die israelische Armee ihre Führer getötet und Flüchtlingslager angegriffen hat.

Das Problem war bisher das Wort "sofort". Israel wird nämlich nur dann den Staat Palästina anerkennen, wenn die radikalen Gruppen keine Israelis mehr töten. Aber die radikalen Gruppen töten Israelis, weil Israel ihren eigenen Staat nicht anerkennt. Das ist eine ganz schön verzwickte Situation, und das geht schon seit vielen Jahren, sogar Jahrzehnten so.

Aus dieser Spirale der Gewalt scheint es endlich einen Ausweg zu geben - wenn die radikalen Palästinenser in eine palästinensische Regierung mit einbezogen werden. Dafür müssten sie im Gegenzug bereit sein, den Staat Israel anzuerkennen und die Waffen ruhen zu lassen. Israel kam bereits einen Schritt auf sie zu: Seine Armee will erst einmal keine Palästinenserführer mehr gezielt töten.

Schwierige Verhandlungen

Der Waffenstillstand wäre aber nur der erste Schritt. Danach könnte man dann erst über einen dauerhaften Frieden verhandeln. Das große Ziel ist klar: Es soll einen Staat Israel und einen Staat Palästina geben, die als Nachbarn in Frieden leben.

Dafür müssen sich die beiden Völker aber endlich auf eine feste Grenzlinie einigen. Das wird seine Zeit dauern. Aber wenigstens scheinen die beiden Konfliktparteien endlich einen neuen Anfang zu wagen.