Die besten Kinderseiten zu: parteiverbot

26.10.2005 - Für die Aufnahme des Art. 21 Abs. 2 in das Grundgesetz waren die Erfahrungen der Weimarer Republik bestimmend. Es sollte verhindert werden, dass Gegner der demokratischen Ordnung noch einmal die ihnen gewährten Rechte zur Abschaffung der freiheitlichen Demokratie nutzen. In dieser Verfassungsbestimmung findet das Prinzip der "streitbaren Demokratie" seinen Ausdruck.

http://www.medienwerkstatt-online.de/lws_wissen/vorlagen/showcard.php?id=4251

Streitbare Demokratie umfasst alle die Regelungen der Verfassung und die Maßnahmen des Staates, mit denen die freiheitlich-demokratische Grundordnung aktiv geschützt werden soll (abwehrbereite Demokratie).

Aus dem Inhalt:

[...] für Verfassungsschutz wurden 2002 124 Mio. Euro (2001: 115 Mio.) ausgegeben, für den Militärischen Abschirmdienst 65 Mio. Euro (2001: 62 Mio.). Parteiverbote Bisher gab [...]

https://www.lernhelfer.de/schuelerlexikon/politikwirtschaft/artikel/streitbare-demokratie

Das Gesetz, das wir als "Sozialistengesetz" kennen, hieß ursprünglich "Gesetz gegen die gemeingefährlichen Bestrebungen der Sozialdemokratie". In Kraft trat dieses Gesetz am 22. Oktober 1878 und es wurde insgesamt viermal verlängert. Es kam einem Parteiverbot gleich. Sozialismus und Sozialdemokratie waren zur Zeit Bismarcks Begriffe, die man synonym verwendete.

http://www.kinderzeitmaschine.de/neuzeit/lucys-wissensbox/kategorie/nation-von-oben-von-einem-reichskanzler-und-einem-anderen-koenig-der-dann-doch-kaiser-wurde/frage/was-war-das-sozialistengesetz.html?no_cache=1&ht=6&ut1=120

18.01.2017 - Die Partei lehnt wichtige Grundregeln ab. Aber das Gericht verbietet sie nicht.

Aus dem Inhalt:

[...] der NPD hängt ein Plakat, das gegen das Parteiverbot protestiert. (Foto: dpa) Die Abkürzung NPD steht für Nationaldemokratische Partei Deutschlands. [...]

http://www.duda.news/wissen/npd-verbot-npd-bleibt/

Am 27. Januar 1859 wurde Friedrich Wilhelm Viktor Albert von Preußen geboren. Er gehörte zur Dynastie der Hohenzollern und war als Wilhelm II. der letzte Deutsche Kaiser und König …

Aus dem Inhalt:

[...] faktisch einem Parteiverbot gleich. Zudem ließ er das so genannte Dreiklassenwahlrecht in Kraft. Dabei wurden die Stimmen je nach gezahlter Steuer gewichtet. [...]

http://www.wasistwas.de/archiv-geschichte-details/kaiser-wilhelm-ii.html

23.03.2010 - NPD ist die Abkürzung für Nationaldemokratische Partei Deutschlands. Sie wurde 1964 von ehemaligen Nationalsozialisten und neuen Rechten gegründet.

Aus dem Inhalt:

[...] der deutschen Verfassung nicht vereinbar sind. Dazu müssen sehr viele Dokumente und Informationen geprüft werden. Danach muss beim obersten deutschen Gericht, dem Bundesverfassungsgericht, ein Antrag auf das Partei-Verbot gestellt werden. [...]

http://www1.wdr.de/kinder/tv/neuneinhalb/mehrwissen/lexikon/n/lexikon-nationaldemokratische-partei-deutschlands-100.html

05.09.2005 - Das Bundesverfassungsgericht wird nur auf Antrag tätig. Ein Katalog von Verfahrensarten schreibt vor, wann das Gericht angerufen werden kann. Die Einzelheiten sind im Grundgesetz und im "Gesetz über das Bundesverfassungsgericht" geregelt. Die wichtigsten Verfahren sind folgende: Die Verfassungsbeschwerde Das Normenkontrollverfahren Der Verfassungsstreit Verfassungsbeschwerde Jeder, der sich durch die öffentliche Gewalt in seinen Grundrechten verl...

Aus dem Inhalt:

[...] Ferner ist das Gericht unter anderem auch für Wahlprüfungsbeschwerden, Parteiverbote und Verfassungsbeschwerden von Gemeinden zuständig. [...]

http://www.medienwerkstatt-online.de/lws_wissen/vorlagen/showcard.php?id=3240

Im Aufbau der Gerichtsbarkeit der Bundesrepublik Deutschland nimmt die Verfassungsgerichtsbarkeit eine besondere Stellung ein. Das Bundesverfassungsgericht wurde von der verfassungsgebenden Versammlung als übergeordnete Rechtsinstanz zum umfassenden Schutz des Rechtsstaates eingerichtet (Rechtssicherheit für den Bürger, Verhinderung der Verletzung ...

Aus dem Inhalt:

[...] Dienst, Wehr- und Ersatzdienst, Straf- und Bußgeldverfahren, Strafvollzug, Konflikte zwischen Staatsorganen, Parteiverbote und Wahlbeschwerden. [...]

https://www.lernhelfer.de/schuelerlexikon/politikwirtschaft/artikel/aufgaben-und-rolle-des-bundesverfassungsgerichts