Lexikon: Legislaturperiode

In einer Demokratie wird ein Parlament für eine bestimmte Zeit gewählt. Die Dauer, die das Parlament dann regiert, ist gesetzlich festgeschrieben und begrenzt. In Deutschland wird der Bundestag zum Beispiel für einen Zeitraum von vier Jahren gewählt, danach finden neue Wahlen statt. Diesen Zeitraum von einer Wahl bis zur nächsten Wahl nennt man Legislaturperiode. Der Begriff Legislaturperiode setzt sich aus zwei Wörtern zusammen: "Legis" ist Lateinisch und bedeutet Gesetz und eine Periode ist ein Zeitraum. Das Wort Legislaturperiode könnte man also auch als Gesetzgebungszeitraum oder Wahlzeitraum bezeichnen. In diesem Zeitraum entwirft und beschließt das Parlament also Gesetze. In den meisten demokratischen Ländern dauert die Legislaturperiode vier oder fünf Jahre. Es gibt aber auch Ausnahmen, in den USA wird das Repräsentantenhaus zum Beispiel alle zwei Jahre gewählt.

Die Legislaturperiode des Deutschen Bundestages löst sich nur dann früher als nach vier Jahren auf, wenn ein triftiger Grund besteht. In den Landtagen, also den Parlamenten der deutschen Bundesländer, dauert eine Wahlperiode in der Regel fünf Jahre. Ausnahmen sind hier Bremen und Hamburg, denn hier finden die Wahlen alle vier Jahre statt. Es gibt auch noch weitere Unterschiede in den verschiedenen Bundesländern. So beginnt die Wahl eines neuen Landesparlamentes in Berlin zum Beispiel 56 bis 59 Monate nach der letzten Wahl, in Hamburg aber bereits nach 46 bis 48 Monaten. Wenn das Landesparlament sich auflöst, dann muss in den meisten Bundesländern in Deutschland innerhalb von 60 bis 70 Tagen eine Neuwahl stattfinden. In Bayern und Rheinland-Pfalz wurde sogar festgesetzt, dass die Neuwahlen am 6. Sonntag nach der Auflösung erfolgen müssen.

Da die Wahlen somit in den Bundesländern nicht gleichzeitig stattfinden, hat man schon mehrmals darüber diskutiert, ob man die Wahldauer nicht verlängern und die Wahlen anpassen sollte. Viele Bürger und Politiker kritisieren nämlich, dass es so zu einem Dauerwahlkampf kommen würde, da ständig irgendwo Wahlen stattfinden und die Politiker sich gar nicht auf ihre Aufgaben konzentrieren könnten. Daher wird sich immer wieder dafür ausgesprochen, dass man die Legislaturperioden auf Landesebene auch auf fünf oder sechs Jahre erhöhen sollte, damit sich in der Zwischenzeit auf die wichtigen Aufgaben der Politik konzentriert werden könne. Auch die Kosten für die vielen Wahlkämpfe würden dadurch geringer ausfallen.