Lexikon: Populismus

Zunächst einmal bedeutet Populismus nichts weiter als die "Nähe zum Volk". Denn der Begriff lässt sich vom lateinischen Wort populus ableiten, was Volk heißt. Wenn ein Politiker also Populist ist, dann ist er volksnah. Nun könnte man meinen, dass das doch eigentlich gut ist, wenn der Politiker die Nähe zu seinem Volk sucht und sich ihren Problemen widmet, das sollte ja eigentlich auch seine Aufgabe sein. Dennoch wird der Begriff meist abwertend gebraucht - vielleicht hast du ja schon einmal gehört, dass jemand einen Politiker als Populist "beschimpft" hat. Was ist damit gemeint?

Oftmals machen Politiker vor allem in den Wahlkampfphasen Versprechungen, die sie gar nicht halten können, obwohl sie das auch wissen. Sie wollen aber Wählerstimmen einfangen und reden daher "dem Volk nach dem Mund". Ein Populist bietet für bestimmte Probleme einfache und vielversprechende Lösungen an, die die Betroffenen nachvollziehen können und die gut klingen, die aber kaum umsetzbar sind. Parteien und Politikern, denen vorgeworfen wird, populistisch zu sein, schüren oftmals auch die Ängste bestimmter Bevölkerungsschichten und machen Stimmung, indem sie zum Beispiel sagen, dass zu großen Teilen die Ausländer Schuld an den Problemen des Landes seien - auch, wenn das natürlich überhaupt nicht den Tatsachen entspricht. Sie führen also Debatten auf eine unsachliche Art, verdrehen gerne die Fakten und spielen mit den Gefühlen der Betroffenen.

Waren die Aussagen einer gewählten Partei im Vorfeld der Wahl tatsächlich populistisch, kann sie ihre Wahlversprechen nicht einlösen und scheitert mit ihrem Programm schließlich. Die Bürger müssen also vor den Wahlen genau überlegen, wem sie ihre Stimme geben. Sie müssen auch kritisch hinterfragen, was in den Wahlreden versprochen wird. Ist das überhaupt machbar? Kann diese Partei wirklich etwas an der Situation ändern? Kritiker geben allerdings zu bedenken, dass so gut wie alle Parteien mit ihren Aussagen vor der Wahl "auf Stimmenfang" gehen und Politiker ständig Tatsachen verdrehen, ihr Wort brechen oder festgelegte Ziele nicht erreichen - egal, welcher Partei sie angehören. Da Politiker immer nur für die nächsten Jahre gewählt werden, denken und handeln sie oft sehr kurzsichtig und können kaum zur Verantwortung gezogen werden, wenn längerfristige Versprechungen - etwa zum Umweltschutz - gebrochen werden.

Ziele einer Partei können natürlich auch vorschnell oder ganz absichtlich als "populistisch" abstempelt werden - etwa weil politische Gegner nicht zugeben möchten, dass bestimmte Vorhaben durchaus machbar wären, sie selbst aber überhaupt kein Interesse daran haben, diese umzusetzen. So bezeichnete Bundeskanzlerin Angela Merkel die umstrittene Atomenergie lange Zeit als "alternativlos", hielt also trotz der großen Risiken und Nachteile einen Ausstieg für nicht möglich und dessen Befürworter für realitätsfern. Gleichzeitig ist bekannt, dass die Atomenergie-Konzerne sehr mächtig sind und einen großen Einfluss auf die Politik haben, also vor allem auch wirtschaftliche Interessen eine Rolle spielen. Nach der Atomkatastrophe von Fukushima 2011, die den Menschen auf der ganzen Welt erneut die Gefahren der Kernkraft vor Augen führte, befürwortete auch Merkel plötzlich einen Atomausstieg im eigenen Land, den andere Parteien schon viel länger forderten.

Populisten kann es in jeder politischen Richtung geben, er wird aber häufig mit politisch links oder rechts eingestellten Politikern oder Parteien in Verbindung gebracht - man spricht dann von Links- oder Rechtspopulismus. Rechtspopulisten fordern etwa die Förderung der nationalen Kultur und lehnen jede Einwandererpolitik ab. Rechtspopulisten glauben, dass sie die Meinung vieler Einheimischer vertreten, die durch Ausländer benachteiligt werden würden. Sie behaupten zum Beispiel, dass die hohe Arbeitslosigkeit verringert werden würde, wenn man alle Einwanderer aus Deutschland ausweisen würde. Das ist natürlich nicht wahr und verletzt die Rechte vieler Menschen, die in Deutschland leben.

Beim Linkspopulismus werden zum Beispiel Forderungen der Globalisierungsgegner und Themen des Pazifismus, also die Ablehnung eines jeden Krieges und militärischen Einsatzes, angeführt. Viele Politiker sind der Ansicht, dass die Ziele vieler linker Gruppen an der Realiltät vorbeigehen und nicht umsetzbar sind. Keinen Krieg mehr auf der Welt zu haben - ist das wirklich möglich, ferne Zukunftsmusik oder völlig unrealistisch? Kann und sollte man die Globalisierung wieder rückgängig machen und würde es den Menschen dann wirklich besser gehen? Bei vielen Zielen und Forderungen wird sich in der Politik darüber gestritten, ob sie eigentlich wirklich populistisch sind oder nicht.